Rechtliche Informationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Commitly GmbH

1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (″AGB″) der Commitly GmbH, FN 476463 g, Firmenbuchgericht Wiener Neustadt, Dr. Clemens Pirquet-Strasse 43, 2380 Perchtoldsdorf, (″Commitly″) gelten für alle Verträge zwischen der Commitly und dem Kunden über die Nutzung der über die Internetseite www.commitly.com erreichbaren Commitly-Plattform.
  2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Nutzer, der erst nach vollständiger Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB die Commitly Software nutzen kann und Commitly gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer jeweils aktuell gültigen Fassung. Die AGB sind für den Nutzer unter https://commitly.com/legal/ gesondert abrufbar.
  3. Zugleich mit der Zustimmung zu diesen AGB erlangt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO der Commitly GmbH Geltung.
  4. Abweichende AGB des Nutzers erlangen keine Geltung.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss und Änderungen

2.1. Vertragsgegenstand

  1. Commitly gewährt mit Vertragsabschluss dem Kunden die zeitlich auf die Dauer des vom Kunden mit Commitly geschlossenen Vertrags befristete, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Bewilligung zur Nutzung der Commitly-Plattform, die der Kunde über die Website www.commitly.com erreicht.
  2. Die dem Kunden gemäß Vertrag eingeräumte Bewilligung und die von Commitly vertragsgemäß erbrachten Leistungen werden als „Leistungspaket“ bezeichnet.

2.2. Leistungspaket

  1. Der Nutzer hat die Möglichkeit, im Rahmen eines Kontoinformationsdienstes bestehende Bankkonten bei deutschen und österreichischen Finanzinstituten mit Commitly zu verbinden und seine Finanzen gemäß den unternehmerischen Erfordernissen aufzubereiten und auf dieser Basis Planungen für zukünftige Zahlungsflüsse zu erstellen.
  2. Der Nutzer wählt seine kontoführende Bank aus, von der das Bankkonto verbunden werden soll und loggt sich sodann in sein Online Banking ein. Durch die Online-Registrierung als Kunde von Commitly sowie die Zustimmung zu den vorliegenden AGB und Datenschutzrichtlinien stimmt der Nutzer explizit der Speicherung der Log-In Daten durch den externen Dienstleister finAPI GmbH, Sitz in München, zu, um die mit Hilfe der Commitly Software verbundenen Bankkonten stets aktuell einsehen zu können. Stimmt der Kunde dieser Speicherung nicht zu, kann der Kontoinformationsdienst gemäß 2.2.1 nicht genutzt werden.
  3. Mit dem Log-In erfolgt eine verschlüsselte und sichere Verbindung zur kontoführenden Bank des Nutzers. Diese Verbindung erfolgt durch Bereitstellung einer Schnittstelle zwischen der kontoführenden Bank und Commitly durch den externen Dienstleister. Will der Kunde mehrere Bankkonten verbinden, wiederholt er den beschriebenen Vorgang.
  4. Commitly weist darauf hin, dass die Transaktionshistorie der implementierten Bankkonten nur soweit angezeigt werden kann, wie die verantwortliche kontoführende Bank die Daten an Commitly übermittelt. Die Übermittlung erfolgt vollständig verschlüsselt und entspricht den höchsten Sicherheitsstandards. Zudem erfolgt die Übermittlung stets aktualisiert. Commitly leistet keine Gewähr dafür, dass die kontoführende Bank die Anwendung zukünftig auch weiterhin unterstützt. Commitly ist auf die Übertragung der Daten von den kontoführenden Banken angewiesen, hat auf die Bereitschaft der Übermittlung allerdings keinen Einfluss.
  5. Eigenschaft, Beschaffenheit und Ausgestaltung des vom Kunden ausgewählten Leistungspaketes sind wie folgt spezifiziert:
  • Durch die Online-Registrierung als Kunde der Commitly.
  • Durch die vom Kunden zum Zeitpunkt der Online-Registrierung ausgewählte Summe an Funktionen und Serviceleistungen („Edition“). Einzelheiten sind auf der Website www.commitly.com beschrieben.
  • Durch den vom Kunden gewählte Laufzeit (siehe Ziffer 3 dieser AGB).
  • Durch die technischen Leistungsmerkmale der Commitly-Plattform (siehe Ziffer 6 dieser AGB).

2.3. Vertragsschluss

  1. Der Vertragsschluss über die Nutzung der Commitly-Plattform kommt durch Absenden der ausgefüllten Online Registrierung, der im Rahmen der Registrierung erforderlichen Einwilligung zu den AGB und der Datenschutzrichtlinie und Auswahl von Edition und Laufzeit durch den Kunden (″Anmeldung″) sowie durch Freischaltung des entsprechenden Angebots durch Commitly zustande.
  2. Der Kunde kann sich für eine Testphase anmelden (″Free Trial″). Während des Free Trials ist die Nutzung der Commitly-Plattform in der gewählten Edition kostenlos, im Übrigen gelten auch für die Nutzung im Free Trial die Bestimmungen dieser AGB.

2.4. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per Email mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen durch Email, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das laufende Vertragsverhältnis akzeptiert, sofern Commitly auf diese Rechtsfolge in der Mitteilung über die Änderung hingewiesen hat. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden unter den vorstehend genannten Voraussetzungen jedenfalls mit Beginn einer gemäß Ziffer 3 automatisch verlängerten Laufzeit des Vertrages Anwendung.

3. Laufzeit und Kündigung

  1. Der Kunde kann bei allen Editionen zwischen einer Laufzeit von einem Monat und einem Jahr wählen. Die monatliche Laufzeit verlängert sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern nicht eine der Parteien mit einer Frist von drei Tagen zum Ablauf der anfänglichen oder verlängerten Monats-Laufzeit kündigt. Die jährliche Laufzeit verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht eine der Parteien mit einer Frist von vier Wochen vor Ablauf der anfänglichen oder verlängerten Jahres-Laufzeit kündigt. Die Kündigung kann durch klicken des Kündigungsbuttons im Nutzerverwaltungsbereich der Commitly-Plattform (unter User Profile / Account / Manage subscription) oder durch Email erfolgen. Zur Kündigung durch Email muss der Kunde die für ihn in der Commitly-Plattform hinterlegte primäre Emailadresse benutzen.
  2. Rechtzeitig vor Ablauf der in Ziffer 3.1 dieser AGB genannten Fristen wird der Kunde an das Laufzeitende erinnert, gegebenenfalls unter Hinweis darauf, dass sich die Preise im Falle der Laufzeitverlängerung ändern.
  3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Commitly ist insbesondere im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die Pflichten gemäß Ziffer 5 dieser AGB zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt.
  4. Commitly ist berechtigt, die in der Commitly-Plattform vom Kunden gespeicherten Daten zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung endgültig – das heißt nicht wiederherstellbar – zu löschen. Diese Löschung erfolgt durch Commitly ungeachtet der Qualität, Beschaffenheit, Werthaltigkeit und der Bedeutung dieser Daten für den Kunden. Auf Wunsch des Kunden wird ihm die Löschung der Daten schriftlich per E-Mail bestätigt.

4. Preise und Zahlungsmöglichkeiten

  1. Es gelten die im Rahmen der Anmeldung des Kunden für Edition und Laufzeit auf der Internetseite www.commitly.com bekannt gegebenen und in der Online-Registrierung aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer.
  2. Die Bezahlung der Leistung erfolgt mittels den angebotenen Online-Zahlungsmöglichkeiten.
  3. Im Falle einer automatischen Laufzeitverlängerung gemäß Ziffer 3.1 dieser AGB gelten die dem Kunden in der Mitteilung gemäß Ziffer 3.2 dieser AGB genannten Preise mit Beginn der verlängerten Laufzeit. Die Zahlung des Kunden für die verlängerte Laufzeit erfolgt entsprechend der ursprünglich gewählten Zahlungsart.
  4. Gerät der Kunde mit seinen Zahlungspflichten in Verzug, kann Commitly die Anbindung des Kunden an die Commitly-Plattform sperren.
  5. Wechselt ein Kunde während einer Laufzeit zu einem Leistungspaket mit höherem Funktionenumfang und/oder erwirbt ein Kunde während der Laufzeit zusätzliche Lizenzen, so wird das dafür zu leistende anteilige Entgelt für die verbliebene Laufzeit des ursprünglichen Leistungspakets verrechnet.

5. Nutzungsbedingungen

  1. Commitly wird die Software laufend aktualisieren, erweitern und/oder verändern, um neue Funktionen einzubauen, auf Kundeninteresse und –feedback zu reagieren sowie um (gegebenenfalls) technische Fehler zu beheben. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung des bei Vertragsschluss oder zu einem späteren Zeitpunkt bestehenden Zustands. Commitly behält sich das Recht vor, die Software nur für bestimmte Betriebssysteme oder bestimmte Versionen von Betriebssystemen bereit zu stellen sowie nur bestimmte Browser zu unterstützen.
  2. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erstellung eines Commitly-Nutzerkontos. Commitly kann die Erstellung eines Nutzerkontos bei unvollständiger Registrierung sowie unglaubwürdiger und/oder fehlerhafter Angaben jederzeit ablehnen oder rückgängig machen. Im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung des Nutzerkontos durch Commitly.
  3. Während der Laufzeit und vorbehaltlich der Einhaltung der vorliegenden AGB hat der Kunde das beschränkte Recht zum Zugriff auf und zur Nutzung des Dienstes zu internen Geschäftszwecken im Einklang mit der von ihm gewählten Edition. Der Kunde darf den Dienst und seine Nutzung nicht lizenzieren, unterlizenzieren, verkaufen, weiterverkaufen, vermieten, verpachten, übertragen, abzutreten, vertreiben, auf Timeshare-Basis bereitzustellen, anderweitig gewerblich verwerten oder Dritten zur Verfügung stellen, mit Ausnahme befugten Nutzern und externen Nutzern zur Förderung der internen Geschäftszwecke des Kunden.
  4. Commitly ist jederzeit berechtigt, die Bereitstellung der Software einzustellen und die Nutzungsrechte des Kunden zu beenden, dies insbesondere dann, wenn der Kunde gegen diese Nutzungsbestimmungen verstößt.
  5. Der Kunde benötigt eine Hochgeschwindigkeits-Internetverbindung zur ordnungsgemäßen Übertragung des Dienstes.
  6. Im Hinblick auf die Speicherung von Daten (auch über die Geschäftsbeziehung hinaus) gilt die Datenschutzerklärung von Commitly unter https://commitly.com/legal/.
  7. Ist es aus Gründen der Betriebs- oder Datensicherheit nach Abwägung der beiderseitigen Interessen erforderlich, kann Commitly den Zugang des Kunden zum Nutzerkonto vorübergehend sperren; hierüber wird der Kunde per Email informiert.
  8. Nach Maßgabe der gewählten Edition ist der Zugriff auf und die Nutzung des Dienstes auf eine bestimmte Anzahl einzelner Nutzer beschränkt. Der Kunde stimmt zu und erkennt an, dass jeder Nutzer durch eine eindeutige Kombination aus Benutzernamen/Kennwort („Login“) ausgewiesen wird und dass jeder Login nur von einer (1) Einzelperson verwendet werden darf. Der Kunde verpflichtet sich, keine Nutzung eines Logins durch mehr als eine Person zuzulassen.
  9. Der Kunde kann jederzeit die Löschung seines Nutzerkontos verlangen. Dies ist gleichbedeutend mit einer Kündigung des Nutzungsvertrags zwischen dem Kunden und Commitly.
  10. Der Kunde ist für die Geheimhaltung und Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich. Insbesondere hat der Kunde das Passwort für den Zugang zu seinem Commitly-Nutzerkonto geheim zu halten, darf es nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Dritte dulden oder ermöglichen und hat alle erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen. Wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten missbraucht werden oder wurden, hat der Kunde dies Commitly unverzüglich anzuzeigen.

6. Technische Leistungsmerkmale der Commitly-Plattform

6.1. Infrastruktur

  1. Der Betrieb der Commitly-Plattform erfolgt auf Basis der hochverfügbaren Amazon Webservices (AWS-Cloud) Infrastruktur. Das Hosting der Commitly-Plattform erfolgt dabei innerhalb der EU.

6.2. Systemverfügbarkeit

  1. Die Commitly-Plattform steht in der Regel täglich 24 Stunden zur Verfügung. Außerhalb der Kernzeit kann die Verfügbarkeit jedoch bedingt durch Wartungsarbeiten eingeschränkt sein.

6.3. Kernzeit

  1. Kernzeit ist die Zeit von 05:00 Uhr bis 20:00 Uhr (CET/CEST) an Werktagen (Montag – Freitag). In Einzelfällen und nach rechtzeitiger vorheriger Ankündigung kann es auch innerhalb der Kernzeit zu Wartungsarbeiten kommen.

6.4. Wartung und Wartungszeiten

  1. Wartungen werden in der Regel zwischen 00:00 Uhr und 02:00 Uhr an Werktagen oder an Sonn- und Feiertragen in der Zeit zwischen 18:00 Uhr und 22.00 Uhr vorgenommen. Bei Wartungsarbeiten außerhalb dieser Wartungszeiten werden dem Kunden Zeitpunkt, Dauer und Umfang der Arbeiten frühzeitig, nach Möglichkeit 10 Tage im Voraus mitgeteilt.

6.5. Sicherheit

  1. Die Commitly-Plattform verwendet zur Datenverschlüsselung der Kommunikation mit der Plattform eine SSL Verschlüsselung nach dem aktuellen Stand der Technik auf Basis eines vertrauenswürdigen öffentlichen Zertifikats. Alle technischen Komponenten der Commitly-Plattform befinden sich innerhalb einer Virtual Private Cloud (VPC). Separate Firewalls sichern alle relevanten Komponenten innerhalb der VPC. Die Aufteilung auf verschiedene Zonen (Availability Zones) und eine damit verbundene Backup Strategie gewährleistet höchste Datensicherheit.

7. Schadensersatz

  1. Die Haftung der Commitly für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
  2. Commitly haftet nicht für mittelbare Schäden und Folgeschäden, Verzugsschäden, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter gegen den Kunden, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
  3. Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für die Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Commilty und sonstige Dritte, denen sich Commitly zur Vertragserfüllung bedient.
  4. Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Commitly sind der Höhe nach auf das vom Kunden für die Nutzung der Commitly-Plattform gezahlte Entgelt beschränkt, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

8. Vertraulichkeit und Datenschutz

  1. Commitly wird sämtliche Informationen des Kunden streng vertraulich behandeln.
  2. Wegen der Erhebung personenbezogener Daten wird auf die separate Datenschutzerklärung sowie auf den Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO verwiesen.

9. Rechtswahl und Gerichtsstand

Der Vertrag zwischen Commitly und dem Kunden unterliegt dem Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wien, Österreich.

10. Mitteilungen und Support

  1. Sämtliche Mitteilungen des Kunden, die nach diesen AGB per Email erfolgen, sind an folgende Email Adresse zu richten: support@commitly.com
  2. Supportanfragen per Email sind ebenfalls an die vorgenannte Email Adresse zu richten.

11. Sonstige Vereinbarungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt das die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht. Die Parteien werden eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bedingung ersetzen, die dem Willen der Parteien bei Vertragsschluss und den wirtschaftlichen Interessen beider Parteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn und soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke aufweisen.

(Stand: 28.03.2020)

20200328_AGB Commitly